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Samstag, 22. Januar 2022

Macrons Europa-Rede zur Sicherheitslage in Europa vor dem Europäischen Parlament

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor den Sternen der EU-Flagge.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will während des französischen EU-Ratsvorsitzes die Weichen für ein zukunftsfähiges, starkes und unabhängiges Europa stellen.

Europa verändert sich und mit ihr die Sicherheitslage - besonders im Osten. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament, in der er ein Plädoyer für Europas Sicherheit hielt, darauf deutlich Bezug genommen. Wo bei Macron im Hinblick auf Europa Sicherheit zur Sprache kommt, ist mit Sicherheit auch Sicherheit drin.

Europa sei in Gefahr wie seit Jahrzehnten nicht, sagte Macron, und dann versuchte er, mit einem ganz persönlichen Statement deutlich zu machen, wie sehr sich die Lage in Europa verändert hat.
"Ich bin 1977 geboren. Auf dem blutgetränkten Boden im Norden Frankreichs, auf dem ich aufgewachsen bin, bedeutete Europa Frieden." - Eine Selbstverständlichkeit sei das gewesen. Was der französische Präsident mit dem Ausflug in seine persönliche Geschichte sagen wollte, machte er auch klar: Seine Politiker-Generation müsse jetzt ganz konkret kämpfen, um die Sicherheit zu bewahren.

Macron machte sich erneut für das Normandie-Format stark. Frankreich werde zusammen mit Deutschland weitermachen, um eine politische Lösung im Ukraine-Konflikt zu suchen. Ob Paris Signale aus Moskau bekam, auf das Angebot einzugehen, ließ Macron offen - bisher hat der russische Präsident Wladimir Putin die Gespräche direkt mit Washington geführt.

Im Ukraine-Konflikt will Macron, dass die Europäer nicht an der Seitenlinie stehen. Sein Vorschlag: eine Initiative für eine neue Stabilitäts- und Sicherheitspolitik in Europa. Dabei fiel auf, wie oft Macron betonte, das müsse im Dialog mit Russland geschehen: "Die Sicherheit unseres Kontinents bedarf einer strategischen Wiederaufrüstung als Macht des Friedens und des Ausgleichs", sagte er und fügte hinzu, dazu zähle insbesondere der Dialog mit Russland. Offener Dialog sei nötig, gerade mit Blick auf "Destabilisierung, Einmischung und Manipulation".

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