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Freitag, 28. Januar 2022

Bundestag debattiert erstmals über allgemeine Impfpflicht



Im Bundestag ist zum ersten Mal über eine allgemeine Corona-Impfpflicht debattiert worden. Während viele Abgeordnete für eine solche Pflicht plädierten, sprachen sich andere für einen "Mittelweg" aus - oder lehnten das Vorhaben komplett ab.

Die Abgeordneten haben sich mit dem gebotenen Ernst der Frage nach einer allgemeinen Impfpflicht gestellt. Die Antwort darauf sollte nicht parteipolitisch motiviert sein. Entscheidend düfte sein, ob eine allgemeine Impfpflicht mit Blick auf die Pandemiesituation erforderlich, verhältnismäßig und zumutbar, mithin rechtmäßig ist. Der Freiheit der Ungeimpften steht die Freiheit der (mehrheitlich) Geimpften gegenüber, ein Stück weit ihr Leben - dank der Impfung - in Normalität führen zu können.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat Tacheles gesprochen. Es geht bei der Impfplicht nicht um Omikron sondern um eine neuere Variente die gefährlicher wie Delta werden könnte und gleichzeitig so ansteckend wie Omrikron.

Ich empfinde das eher als ständige Anpassung der Argumentation – nun an fiktive Szenarien. Herr Lauterbach ist immerhin so klug nicht so zu tun, als wenn sich mit der Impfpflicht irgend etwas an der Omikronwelle verändern liesse, die wie es scheint sowieso die halbe Bevölkerung erwischt und grundimmunisiert, wenn man sich die Infektionszahlen anderer Länder ansieht, die etwas voraus sind.

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