Ukraine-Krieg ist nicht zu gewinnen

Trotz der ukrainischen Gegenoffensive im Gebiet Charkiw will Russland seine Angriffe in der Ostukraine fortsetzen. Präsident Putin sagte in Usbekistan: "Wir haben es nicht eilig." Putin möchte den Eindruck erwecken, dass die russischen Truppen jederzeit den militärischen Sieg erringen könnten, aber bisher noch keine rechte Lust dazu gehabt hätten. Oder eben andere Dinge vorher wichtiger wären. Das kann niemand ernst nehmen. Putins Truppen sind nicht mehr Herr der Lage, sie haben nicht mal mehr die Initiative.

In allem was Putin von sich gibt und wem er die Schuld an seiner Spezialoperation gibt, merkt man ganz deutlich, daß ihm die Zeit davon rennt! Und er läßt auch schon Gefangene durch den Chef der Wagner Gruppe anwerben. Angeblich rennen auch russische Soldaten vor den ukrainisch vorrückende Soladetn davon und sollen sogar ihre Panzer stehen gelassen haben.

Putin wird diesen Krieg nur beenden, wenn er erkennt, daß er diesen nicht gewinnen kann.

In diesem Krieg braucht es keine Eile, denn dieser Krieg ist von keiner Seite zu gewinnen, sondern nur von der Ukraine zu verlieren. Der Westen kann immer mehr und gefährlichere Waffen liefern, und Putin kann immer härter gegen die Ukraine vorgehen, bis zum äußersten Mittel. Am Ende steht eine zerstörte Ukraine. Und deshalb ist die Fortsetzung dieses Krieges völlig unsinnig, und übrigens auch die deutsche und europäische Politik.

Die Vorstellung, der Westen unterstütze die Ukraine dabei, den Krieg nicht zu verlieren, ist völlig absurd.

Literatur:

Im Rausch: Russlands Krieg von Arkadi Babtschenko

Ungleichland

Die soziale Ungleichheit nimmt global zu. In keinem anderen Land Europas ist der Reichtum so ungleich verteilt wie in Deutschland. Die soziale Ungleichheit höhlt die Demokratie aus, denn sie stellt einen sozialen Zündstoff dar.

Deutschland ist ein reiches Land – aber auch ein gespaltenes. DieSpaltung verläuft zwischen arm und reich. Bei der Vermögensverteilung gehört Deutschland zu den ungleichsten Ländern unter den Industrieländern. Die Vermögen sind auch gekoppelt mit Macht und Einfluss. Bereits ab einem Vermögen von 17.000 gehört man in Deutschland zu den oberen 50 Prozent der Wohlhabenden.


Natürlich erben nicht nur Gutverdiener, aber offenbar haben vor allem Eltern und Großeltern von Gutverdienern etwas zu vererben. Laut OECD ist in kaum einem westlichen Land die Chancengleichheit von Kindern so gering wie in Deutschland. Gleichzeitig ist Deutschland Spitzenreiter bei Steuern und Abgaben auf Arbeit. Kapitaleigner dagegen werden geschont. Warum das in Deutschland von der Bevölkerung so akzeptiert wird, verstehe ich nicht. In Frankreich hätte es wohl schon längst eine neue Revolution gegeben, dabei ist der dortige Staat vergleichsweise sozial.

Dazu kommen Menschen, die alles versuchen, um aus der Armutsspirale heraus zu kommen und denen es wegen der Gegebenheiten in unserem Lande - auch der gesetzlich geregelten - nicht gelingt.

Es ist so wenig bekannt, wie ungleich die Vermögen in Deutschland verteilt sind. Natürlich wird über soziale Gerechtigkeit gesprochen, aber da immer auf der Einkommensseite. Es geht immer darum, hier ein bisschen mehr Kindergeld, hier ein bisschen mehr Rente.

Aber die Grundsatzfragen, wie ist die Verteilung zwischen Arbeit und Kapital, ob diese noch stimmig in Deutschland ist, wo ist das Versprechen der sozialen Marktwirtschaft, die werden kaum gestellt.

Video:

https://www.youtube.com/watch?v=jkdnAyc4nBQ «Ungleichland» - YouTube

Auf König und Regierung wartet viel Arbeit

Nach dem Staatsbegräbnis rücken für König Charles III. nun viele Baustellen in den Vordergrund: Modernisierung des Königshauses, Klima- und Umweltfragen, Knatsch in der Familie. Nicht gut, einem alten König soviel unerledigte Arbeit zu hinterlassen. Wenigstens hat er noch ein bisschen was geerbt, woran er vielleicht Freude haben wird. Auch die neue britische Regierung steht vor großen Aufgaben.

Die Monarchie, durch den Charme und die Authentizität der Queen Jahrzehnte lang am Leben erhalten, beginnt zu erodieren. Die Zeit von Glanz und Gloria wird dem Zeitgeist des Realismus weichen. Die beeindriuckenden Bilder rund um die Bestattung von Elisabeth II. hatten etwas märchenhaft-romantisches. Die Einzigartigkeit des Augenblicks spielgelte sich in seiner Vergänglichkeit. 

Die Fußstapfen, welche die Queen hinterlässt, werden für ihren Nachfolger zu groß sein. Er wird  die Krone reformieren und damit reduzieren müssen, um ihren Kernbestand und die entsprechende gesellschaftliche Akzeptanz zu erhalten. Er muss Themen, wie etwa den Kampf gegen den Klimawandel, besetzen, um nicht in die Rolle eines Statisten gedrängt zu werden. Eine schwere Bürde, die der Thronfolger da übernehmen muss, zumal der Brexit mit all seinen Folgen die Lebenssituation der Briten in den kommenden Jahren erschweren wird.

Charles III. verfügt über eine sehr große mediale Rechweite und kann Fragen von Reportern so beantworten, daß diese Fragen in der politischen Debatte entsprechendes Gewicht bekommen. Bloß weil das britische Staatsoberhaupt keine reale politische Macht hat, bedeutet das nicht, daß der eigentliche Souverän - das britische Volk - kein offenes Ohr für Sorgen hat, die sein Staatsoberhaupt in geeigneter Form kundtut und bei Wahlentscheidungen zu berücksichtigen - gerade wenn es Charles II schaffen sollte, von der britischen Bevölkerung respektiert zu werden.

Der König hat wortwörtlich das vorzulesen, was ihm die britische Regierung vorlegt. Sein Einspruchsrecht gegen von der Parlamentsmehrheit beschlossene Gesetze hat ein britischer Monarch seit dem frühen 18. Jahrhundert nicht mehr geltend gemacht.

Auch im Comonwealth gibt es für den neuen König und die Regierung viel zu tun, streben einige Staaten doch danach, den König nicht mehr als Oberhaupt des Staatenbundes anerkennen zu wollen - Bestrebungen, welchen den Briten kaum gefallen dürften.

Einführung von Bürgergeld 2023

Sozialminister Hubertus Heil will das Bürgergeld zum 1. Januar 2023 einführen. Die Einführung des Bürgergeldes erfolgt zum 1. Januar 2023. Es soll die Leistungen für Arbeitslose über das Hartz-IV-System ersetzen. Geplant ist eine Erhöhung der Regelsätze um rund 50 Euro.

Betroffen sind mehr als fünf Millionen Leistungsbezieherinnen und -bezieher. Der Arbeitsminister will Bürgergeld-Empfängern künftig mehr Vermögen belassen. Auch diejenigen sollen Bürgergeld beziehen können, die bis zu 60.000 Euro Vermögen haben.


Das Bürgergeld ist eines der zentralen sozialen Vorhaben innerhalb der Sozialpolitik der Ampel - doch die Pläne von SPD-Minister Heil kommen bei der FDP nicht gut an: Sie pocht auf Sanktionen, wenn Betroffene beispielsweise nicht zu Terminen erscheinen. Die Liberalen hegen erwartungsgemäß Kritik an Heils Bürgergeldplänen.

Es ist höchste Zeit für das Bedingungslose Grundeinkommen, aber das wird ja bekanntlich von unseren Volksvertretern verweigert und durch Heil´s BGE-Mogelpackung "Bürgergeld" verhöhnt, dem alten SPD-Ideologenwein in neuen Hartz 4-Schläuchen serviert.

Erst das Bedingungslose Grundeinkommen kann die Geldmacht brechen und den Menschen ein Selbstbestimmungsrecht samt Grundgesetz-Zugang geben. Das weiß natürlich auch die Ampel-Regierung und dreht den Menschen stattdessen ihre BGE-Mogelpackung "Bürgergeld" an .

Erst die Durchsetzung sozialer Rechte ermöglicht eine legitime Demokratie. Erst ein ausgebautes Sozialsystem, das auch ein nicht über den Arbeitsmarkt vermitteltent Existenzsicherung erlaubt, ermöglicht tatssächlich die Umsetzung von Gleichheit im politischen und zivilen Bereich, denn erst dadurch wird die einseitige Abhhangigkeit des Menschen vom Markt durchbrochen und ein gemeinsamer Minimalstandard der materiellen Kultur geschaffen.

Weblink:

www.buerger-geld.org

Salvador Allende 50. Todestag

Salvador Allende starb vor 50 Jahren am 11. September 1973 in Santiago de Chile. Der Sozialist Allende wurde im Jahr 1973 durch einen Militärputsch gestürzt, in dessen Verlauf er Suizid beging.

Allende wurde am 24. Oktober 1970 Präsident von Chile. Mit knapper Mehrheit gewann Salvador Allende> Gossens die Präsidentschaftswahlen in Chile. Er war damit der erste Marxist in Lateinamerika, der in freier Wahl an die Macht kam.

Allende war von 1970 bis 1973 Präsident von Chile. Seine Präsidentschaft war der Versuch, auf demokratischem Wege eine sozialistische Gesellschaft in Chile zu etablieren. Sein sozialistisch orientiertes Reformprogramm, von den Linken als zu zaghaft abgetan, von den Rechten als zu radikal denunziert, traf auf massiven Widerstand der Landoligarchie und der Militärs. Vor seinem Amtsantritt garantierte er im Gegenzug für die Unterstützung der Christdemokraten per Verfassungszusatz, Partei- und Pressefreiheit, Armee, Polizei, Schulwesen und Universitäten unangetastet zu lassen.

Der Schwerpunkt von Allendes Wirtschaftspolitik war die entschädigungslose Verstaatlichung der Bodenschätze – allen voran der Kupfervorkommen –, die Enteignung von ausländischen Großunternehmen, der Banken und eine Agrarreform, bei der 20.000 km² Fläche in vergleichbar kurzer Zeit von Großgrundbesitzern an Bauern und Kollektive übergeben wurden. Die sozialistische Regierung wollte Chiles wirtschaftliche Abhängigkeit vom Ausland, insbesondere von den USA, reduzieren. 1970 wurden der Kohlebergbau und die Textilindustrie verstaatlicht.

Ein Jahr später wurden die noch in (vor allem US-amerikanischem) Privateigentum befindlichen Anteile am Kupferbergbau mit Zustimmung aller Parlamentsparteien enteignet, nachdem bereits Allendes Vorgänger Frei wichtige Schritte hierzu unternommen hatte.

Die »Unidad Popular« setzte die Preise für die Miete und für wichtige Grundbedarfsmittel staatlich fest. Schulbildung und Gesundheitsversorgung wurden kostenfrei angeboten. Jedes Kind bekam Schuhe sowie täglich einen halben Liter kostenloser Milch. Mit seiner Sozialpolitik folgte Allende sowohl sozialistischen Idealen der 1970er Jahre als auch einer südamerikanischen Tradition „populistischer“ Nachfragepolitik.

Die Politik der Nachfragestimulierung durch Staatsausgaben und Ausweitung der Geldmenge führte im ersten Jahr zu einem Wachstumsschub und steigenden Reallöhnen. Negative Folge der neuen Wirtschaftspolitik war die Knappheit mancher Produkte, was zu einem immer größer werdenden Schwarzmarkt führte.

Sein glückloser Versuch die ungerechten Zustände in Chile zu verändern, konnte leider aufgrund verschiedenster Umstände nicht gelingen. Der sozialistische Demokrat (ja dies muß kein Widerspruch sein) Allende, der alle politischen Zwiste und gegensätzliche Ansichten immer nur gewaltlos diskutieren und lösen wollte, ist zum Opfer mehrerer Gruppen geworden. Dies waren sehr grob betrachtet zum einen die Linken, die radikalere Reformen von ihm forderten, zum anderen die Rechten (mit den USA als "heimlichen" Verbündeten), die letztendlich mit Hilfe des Militärs gegen Allende putschten. Somit war das Schicksal Allendes besiegelt.

Salvador Allende wurde am 26. Juni 1908 in Valparaíso geboren. Salvador Allende war ein chilenischer Arzt und Politiker des 20. Jahrhunderts.

Die hässliche Seite des Kapitalismus

Bolsonaro setzt sich dafür ein, den Amazonas-Regenwald auszubeuten, Landwirtschaft und Erzabbau zu ermöglichen, ohne Rücksicht auf Umweltauflagen, auf den Erhalt des Regenwalds oder auf indigene Völker. Proteste von außen sind für Bolsonaro eine unangebrachte Einmischung. Dabei beginnt in Brasilien gerade die Trockenzeit, in den nächsten Monaten drohen damit Brandrodungen in noch größerem Ausmaß, als im vergangenen Jahr. (...) gleichzeitig wird die Arbeit der Umweltbehörde IBAMA nach wie vor behindert. Und Bolsonaro versucht, ein Gesetz durch den Kongress zu bringen, das illegale Landnahmen nachträglich legalisieren würde.

Was soll man da machen? Bolsonaro wurde gewählt, weil für viele Wähler die "Wirtschaft" das Allerwichtigste ist und sie glauben, er seit "gut für die". Genauso wie für die "Märkte", wie sich jedesmal an steigenden Börsenkursen ablesen lässt, wenn es "Erfolge" für die stramm "Rechtskonservativen" zu vermelden gibt.

Wir empören uns - aus gewiß guten Gründen - über das rücksichtslose Treiben der Bolsonaros, Trumps, Putins, Tönnies, Nestlés usw., weil sie den Regenwald abholzen, Mineralöl mit Fracking produzieren, Naturschutzgebiete umwidmen, Öko-Katastrophen zulassen und vertuschen, Werkvertags-Arbeiter ausbeuten, die Menschen in die Diabetes-Falle schicken usw.

Aber sehen wir keinen Zusammenhang zwischen all diesen widerwärtigen Vorgängen einerseits - hier konkret der Abholzung des Regenwalds - und dem exorbitanten Zuwachs an Reichtum für einige wenige in der Welt? Täter sind nicht nur die Bolsonaros, sondern sind auch die von einer kleinen Elite angeführten internationalen Konzerne, die sich jeder demokratischen Legitimation und Kontrolle entziehen.

Sie verführen seit Jahrzehnten unsere Politiker zum Mitmachen mit der Erzählung, auf Dauer führe der Raubbau an unsem Planeten. Sie nennen es Wohlstand für alle - auch Trickle-down-Effekt - genannt. - Bisher tun wir nichts dagegen.

Liz Truss wird neue britische Premierministerin

Die Johnson-Nachfolge ist geregelt: Liz Truss wird neue britische Premierministerin. Die Außenministerin setzte sich in einer parteiinternen Abstimmung gegen Ex-Finanzminister Rishi Sunak durch. Sunak wurde dafür abgestraft, dass er mit Johnson gebrochen und einen Neuanfang angestrebt hatte.

Eine Wahl im Parlament wäre für eine neue Regierungschefin schon angebracht. In Großbritannien wird die Parteivorsitzende von 141.000 Tories, das sind 0,3 % der Wahlberechtigten, gewählt. Andere haben die Möglichkeit nicht, auch wenn sie diese gern haben wollten. Die Tories haben eine(n) würdige(n) NachfolgerIn für den angeschlagenen Premier Boris Johnson gesucht und ihn gefunden.

Viele halten sie für eine Kopie von Boris Johnson, obwohl sie sich in der Öffentlichkeit oft bemüht, die frühere "Eiserne Lady" Maggie Thatcher zu imitieren. Authentizität garantiert dies nicht.

Im innerparteilichen Wahlkampf konnte sie vor allem mit dem Vorhaben überzeugen, trotz enorm hoher Inflation sofort die Steuern senken zu wollen. Das funktioniert zuverlässig, seit es Wahlen gibt. Vor allem bei der Parteibasis - die deutlich älter, männlicher und wohlhabender ist als der Durchschnitt der britischen Bevölkerung.

Das Mehrheitswahlrecht ist nicht das einzig schräge an der britischen Demokratie. Auch die Tatsache, dass 0,025% faktisch über die Neubesetzung der Downing Street 10 entscheiden, ist kein Ruhmesblatt der britischen Demokratie.

Auf Truss warten viele Probleme. Truss bekennt sich klar zum Brexit-Gedanken und wird wohl den Kurs ihres Amtsvorgängers fortsetzen, obwohl die Folgen des Brexits für jeden Briten erkennbar sind. Der Scherbenhaufen, den Johnson hinterlassen hat, dürfte somit eher noch größer werden.

Michail Gorbatschow gestorben

Michail Gorbatschow starb im Alter vor 91 Jahren am 30. August 2022 in Moskau. Tausende Menschen haben von Gorbatschow Abschied genommen. Vor dem Gebäude, in dem der Sarg offen aufgebahrt war, bildete sich eine Schlange. Anders als andere Kremlchefs wie zuletzt 2007 Boris Jelzin erhielt Gorbatschow weder ein Staatsbegräbnis noch wurde ein nationaler Trauertag ausgerufen.

Gorbatschow ist als welthistorische Gestalt in die Geschichte eingegangen, welche die Welt verändert hat. Er war von März 1985 bis August 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion. Michail Gorbatschow hat zwischen 1985 und 1991 die Welt verändert.

Mitte der 1980er Jahre war die Sowjetunion militärisch hochgerüstet, doch wirtschaftlich pleite. Die zivile Wirtschaft förderte eine stete Mangelversorgung der Bevölkerung zu Tage. Die Logik des innernen Zustandes forderte eine rasche Öffnung des maroden System und hätte anderweitig seinen sofortigen Untergang heraufbeschworen. Dieses zu bewirken forderte einen energischen Macher an der Spitze der kommunistischen Parteiführung. Michail Gorbatschow war der rechte Mann am rechten Platz, denn er hatte die Vision, den Mut und den Willen, politische Reformen in seinem Land einzuleiten und zu wagen, die Gesellschaft zu verändern und die Bevölkerung nicht zu fürchten, sondern auf sie zuzugehen, um sie zu verstehen.

Generalsekretär Gorbatschow läutete das Ende des Kalten Krieges ein, ließ den Eisernen Vorhang fallen und ermöglichte die deutsche Wiedervereinigung. Die welthistorischen Veränderungen, die er ab 1985 als neuer Kreml-Chef einleitete, wirken weit in die Gegenwart hinein. - Nichts ist mächtiger als eine Idee, dessen Zeit gekommen ist. Durch seine modernisierende Politik von "Glasnost" (Offenheit) und "Perestroika" (Umbau) leitete er das Ende des Kalten Krieges ein. Ihm ist die Deutsche Wiedervereinigung zu verdanken. Er erhielt 1990 den Friedensnobelpreis.

Der Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow gilt im Westen als Lichtgestalt, in seiner Heimat aber als Verräter. Im Westen wird Gorbatschow hoch geschätzt, weil er den Kalten Krieg beendete und maßgeblich am Gelingen der Deutschen Einheit beteiligt war. Zudem kanalisierte er die beim Zerfall des Sowjetreiches frei werdenden Kräfte nach innen, in eine Implosion, anstatt sie in aggressiver Form nach außen dringen zu lassen, etwa in einem Krieg.

In seiner Heimat Russland war sein Ruf dagegen weit schlechter als im Westen, weil er nach verbreiteter Meinung den Zusammenbruch der Sowjetunion und die folgende Phase wirtschaftlicher und politischer Unsicherheit verursacht hat. Viele Russen wissen gar nicht mehr, wer Gorbatschow ist und dass er einmal Generalsekretär der Kommunistischen Partei war.

Seine Botschaften sind heute wieder hochaktuell. Nur noch selten ist von ihm die Rede. Immerhin, vor ein paar Tagen, im Hinblick auf seinen 90. Geburtstag, brachte sogar die «Washington Post» zu seinen Ehren einen längeren Gastbeitrag. Michail Sergejewitsch Gorbatschow wurde vor 90 Jahren am 2. März 1931 in Priwolnoje bei Stawropol im Nordkaukasus-Gebiet geboren.

"Ich sehe in Gorbatschow den größten Reformer des Jahrhunderts." Alexander Jakowlew, Gorbatschows Vertrauter, 1995

Michail Gorbatschow-Bücher

Michail Gorbatschow

Über mein Land. Rußlands Weg ins 21. Jahrhundert

Mein Manifest für die Erde

Weblinks:

Früherer sowjetischer Staatspräsident Gorbatschow ist tot - www.tagesschau.de

Michail Gorbatschow-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Michail Gorbatschow - SPIEGEL-Dossier

Der damalige Hoffnungsträger Michail Gorbatschow wird heute 90. - www.nachdenkseiten.de