Politisch vorsätzlich hergestellte Armut als Kolatertalschaden

Im Falle der Hartz-Gesetzgebung lohnt reflexives Denken. Mit reflexivem Denken lässt sich der Fragwürdigkeit der sozialen Gesetzgebung am besten begegnen.

Eine Phänomenologie der Armut zeigt deutlich die Verwerfungen der unter dem Druck des Neoliberalismus deformierten Gesellschaft.

Die Verteilungskämpfe am unteren Rand der Gesellschaft nehmen zu. Die Tafeln sind dafür ein gutes, wenn auch nicht das einzige Beispiel.

Zur Bekämpfung von politisch vorsätzlich hergestellter Armut mehr Tafeln gründen zu wollen, ist ungefähr so, als wolle man ein Feuer nur mit einem Feuerlöscher oder gar mit Decken löschen.

Wird die politisch durch die unselige Schröder-Regierung erzeugte Armut nicht rückgängig gemacht, wonach es nun mal aussieht, machen zunächst die Populisten das Rennen. Die werden ebenfalls einen Teufel tun, die soziale Armut bekämpfen, bis die Empörten aufstehen und die dann Regierenden mit Gewalt aus dem Amt jagen.

Und genau so wird es in diesem Land offensichtlich kommen, denn der politischen Klasse fehlt jegliche Einsicht sowohl in die Erzeugung als die Folgen ihrer Sozialpolitik. Für die politische Klasse ist soziale Armut nur ein hinzunehender und auch durch die Benachteiligten zu tolerierernder Kollateralschaden ihrer Politik.

Vielleicht muß es sogar so kommen, damit die politische Klasse dann am eigenen Leibe spüren wird, was es heisst, das soziale Gefüge eines ganzes Volkes zu ihrem ausschließlichen Vorteil ruiniert zu haben.

Sinnlose Bereicherung der Oberschicht ist nun mal nicht alternativlos, sondern schlichtweg verfassungswidrig, liebe Freunde in der politischen Nebelkerzenlandschaft!

Der Funke der Revolution

Der Funke der Revolution mit den politischen Losungen Liberté, Egalité, Fraternité sind in Frankreich wieder so aktuell wie damals. Diese Grundrechte werden von demonstrierenden Bürgern auf der Straße hinterfragt, die dabei der Gewalt durch die Polizei ausgesetzt sind. Gewalt ist keine Lösung, auch nicht gegen Bürger.

Man feiert die mutigen Menschen aus der Vergangenheit und versucht, die in der Gegenwart zu diskreditieren und wenn es sein muss, auch mit Gewalt.

Der deutsche Michel pennt dagegen muter weiter, aber die Franzosen machen es mit der basisdemokratischen Bewegung der Gelbwesten (Gillet Jaunes) in Frankreich vor, wie Demokratie geht.

So möge der Funke der Revolution auch nach Deutschland überspringen. Es wird höchste Zeit, denn die Demokratie und Pressefreiheit sind stark gefährdet, wenn nicht gar bereits stark eingeschränkt. Die Bürger finden kein Gehör mehr und sind nur noch Mittel zum Zweck.

Michail Gorbatschow - der Weltveränderer

Michail Gorbatschow gilt als der grosse Weltveränderer - eine Person, welche die "Zeichen der Zeit" erkannt hat, den Lauf der Geschichte verändert hat und ohne den die Welthistorie anders verlaufen wäre. Der russsische Provinz-Apparatschik und Reformpolitiker Michail Gorbatschow läutete das Ende des Kalten Krieges ein, ließ den Eisernen Vorhang fallen und ermöglichte die deutsche Wiedervereinigung. Am 2. März 2021 wird Michail Gorbatschow 90 Jahre alt.

Die welthistorischen Veränderungen, die Gorbatschow in seiner Funktion als Generalsekretär der KPdSU und ab 1985 als neuer Kreml-Chef einleitete, wirken weit in die Gegenwart hinein. Durch seine modernisierende Politik von "Glasnost" (Offenheit) und "Perestroika" (Umbau) leitete er das Ende des Kalten Krieges ein. Ihm ist die Deutsche Wiedervereinigung zu verdanken. Für seinen Mut zur politischen Veränderung erhielt der Reformkommunist Gorbatschow 1990 den Friedensnobelpreis.

Der Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow gilt bis heute im Westen als Lichtgestalt, in seiner Heimat aber als Landesverräter. Im Westen wird Gorbatschow hoch geschätzt, weil er den Kalten Krieg beendete und maßgeblich am Gelingen der Deutschen Einheit beteiligt war. Zudem kanalisierte er die beim Zerfall des Sowjetreiches frei werdenden Kräfte nach innen, in eine Implosion, anstatt sie in aggressiver Form nach außen dringen zu lassen, etwa in einem Krieg.

Die Geister, die er rief, wurde er nicht mehr los. - Im heutigen Russland ist sein Ruf dagegen weit schlechter als im Westen, weil er nach verbreiteter Meinung den Zusammenbruch der Sowjetunion und die folgende Phase wirtschaftlicher und politischer Unsicherheit verursacht hat. Viele Russen wissen gar nicht mehr, wer Gorbatschow ist und dass er einmal Generalsekretär der Kommunistischen Partei war.

Literatur:


Über mein Land. >Rußlands Weg ins 21. Jahrhundert von Michail Gorbtschow

Es fehlt an einer Perspektive

Das anfängliche Lob, als die Krise letztes Jahr begann, ist längst zurecht vergessen. Stattdessen wird nur weitergewurschtelt und das in allen Facetten der Corona-Krise. Die Impfungen laufen derzeit so langsam, dass laut NZZ es bis Herbst 2023 dauern wird, bis die 70 Prozent erreicht werden - zum Vergleich Großbritannien schafft diesen Ziel in diesem Jahr, Israel bis April.

In Deutschland ist die Politik in der Corona-Krise zwar nicht tatenarm, aber auch nicht sonderlich gedankenvoll, sondern eher seltsam konzeptlos. - Die Corona-Maßnahmen sind alle wenig in sich konsistent. Man muss kein Corona-Leugner zu sein, dass mir ein Besuch in einem Kleinen Laden, wo man selbst zu Normalzeiten weniger als 5 Personen gleichzeitig sah, weniger gefährlich erscheint, als eine Fahrt in einem vollen Bus. Ähnliches gilt für Friseure, die ja im Vergleich zu den öffentlichen Verkehrsmittel strenge Hygiene-Auflagen haben. Das Festhalten an der Inzidenz kann keine Perpesktive geben.

Bei den Maßnahmen ging es nie um die Inzidenz an sich und nie darum, keine neue Fälle zu haben, sondern darum, die Epidemie unter Kontrolle zu haben. Ein Blick ins Ausland könnte helfen, denn Deutschland ist im Kampf gegen die Pandemie mittlerweile nicht mehr der Maßstab. - In der ersten Welle noch als Vorbild von vielen gefeiert, ist Deutschland längst zur Lachnummer bei der Bewältigung der Corona-Pandemie geworden.

Corona legt Mißstände im Gesundheitswesen offen

Das Virus legt schonungslos offen, dass zu viel aus den Fugen geraten ist, und leider zu oft einseitig und fahrlässig gehandelt wurde. Die Corona-Krise legt die Mißstände im Gesundheitswesen offen und zeigt die Defizite und Mängel.

Das mit der Privatisierung von Kliniken, Pflege- und Altersheimen ist wirklich keine gute Idee. Es sollte mit der Pflege von Kranken und auch alten Menschen kein Geld verdient werden, das dann an Investoren oder Aktionäre fließt.

Leider aber ist dies seit vielen Jahren ein Markenzeichen der Politik, die Verantwortung für die Grundversorgung in private Hände zu geben, damit dort dann die Systeme zu reinen Profit- Systemen umgebaut wurden. Alle zu Lasten der Arbeitnehmer und oft auch den Steuerzahlern, die dazu zahlen müssen, die echt und brutal geschröpft werden. Unrentable Bereiche wie Kinderkliniken werden geschlossen, weil damit nichts verdient werden kann.

Leider tut die Politik auch etlichen Bereichen durch eine total daneben liegender Gesetzgebung den Gefallen, dass sich viele in Deutschland in grasser Weise sogar noch relativ legal bereichern können, und den Staat auf Kosten der Allgemeinheit betrügen.

Rosa Luxemburg 150. Geburtstag

Rosa Luxemburg wurde vor 150 Jahren am 5. März 1871 in Zamosc in Kongresspolen geboren. Rosa Luxemburg war eine charismatische deutsche Politikerin des frühen 20. Jahrhunderts. Die Politikerin war eine bedeutende Vertreterin der europäischen Arbeiterbewegung und des proletarischen Internationalismus sowie eine Vordenkerin des Kommunismus.

Rosa Luxemburg war zwar eine äußerst konsequente, aber nie dogmatische Marxistin. Sie schrieb hierzu: »Marximus ist eine revolutionäre Weltanschuung, dies stets nach neuen Erkenntnissen ringen muß, die nichts so verabscheut wie als das Erstarren in einmal gültigen Formen.«

Rosa Luxemburg war eine überzeugte Sozialistin mit großen Sendungsbewusstsein. Sie war zunächst eine der führende Persönlichkeiten der Linksradikalen innerhalb der SPD. Als Führerin der »Gruppe Internationale« trat sie seit 1915 unter der Parole »Nieder mit dem Krieg« aktiv gegen die Kriegszielpolitik der Reichstagsmehrheit ein.

Später gründete sie zusammen mit Karl Liebknecht den »Spartakusbund«. Als »Spartakus-Gruppe« bildet die »Gruppe Internationale« die Keimzelle der späteren KPD.

Am Jahreswechsel 1918/19 wurde sie zusammen mit Karl Liebknecht zur Vorsitzenden der KPD gewählt. Sie gehörte zu den Gründungsmitgliedern der KPD, deren Programm sie hauptsächlich verfasste.

Rosa Luxemburg trat in ihren Schriften und Aufsätzen u.a. für einen eigenständigen deutschen Kommunismus gegenüber Moskau ein. Sie forderte darin, dass sich die Menschheit zwischen Sozialismus und Barbarei entscheiden müsse.

Luxemburg war nicht grundsätzlich gegen eine Revolution wie in Rußland. Sie sah nur in Deutschland die Bedingungen dafür nicht als gegeben an und setzte deshalb auf die schrittweise Machteroberung.

Der Gegensatz zwischen der SPD-Führung und ihren Kritikern von links führte in der ersten Januarhälfte 1919 zum Spartakusaufstand in Berlin. Die Regierung unter Reichskanzler Friedrich Ebert rief Freikorps zu Hilfe, die den Aufstand blutig niederschlugen. Die Truppen aber, die die parlamentarische Republik schützen, waren selbst antidemokratisch.

Nach dem Niederschlagen des Aufstands mussten die Führer der Spartakisten um ihr Leben fürchten und untertauchen. Nun suchte auch die reguläre Regierung sie als vermeintliche Putschisten, um sie wegen des Umsturzversuchs kurz vor den freien Wahlen zu belangen.

Rosa Luxemburg wurde zusammen mit Karl Liebknecht am 15. Januar 1919 in Berlin von rechtsradikalen Freikorps ermordet. Ihre letzte Ruhestätte fand die Politikerin auf dem Berliner Friedhof Friedrichsfelde.


Weblinks:

Rosa-Luxemburg-Stiftung - www.rosalux.de

Gerechtigkeit für die Kriegsgegnerin Rosa Luxemburg - www.vorwaerts.de

Rosa Luxemburg 100. Todestag -Torpedo-Blog


Literatur:

Die Freiheit ist immer nur Freiheit des Andersdenkenden von Rosa Luxemburg


Rosa Luxemburg von Rosa Luxemburg

Michail Gorbatschow 90. Geburtstag

Michail Sergejewitsch Gorbatschow wurde vor 90 Jahren am 2. März 1931 in Priwolnoje bei Stawropol im Nordkaukasus-Gebiet geboren. Gorbatschow ist als welthistorische Gestalt in die Geschichte eingegangen, welche die Welt verändert hat. Er war von März 1985 bis August 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion. Michail Gorbatschow hat zwischen 1985 und 1991 die Welt verändert.

Mitte der 1980er Jahre war die Sowjetunion militärisch hochgerüstet, doch wirtschaftlich pleite. Die zivile Wirtschaft förderte eine stete Mangelversorgung der Bevölkerung zu Tage. Die Logik des innernen Zustandes forderte eine rasche Öffnung des maroden System und hätte anderweitig seinen sofortigen Untergang heraufbeschworen. Dieses zu bewirken forderte einen energischen Macher an der Spitze der kommunistischen Parteiführung. Michail Gorbatschow war der rechte Mann am rechten Platz, denn er hatte die Vision, den Mut und den Willen, politische Reformen in seinem Land einzuleiten und zu wagen, die Gesellschaft zu verändern und die Bevölkerung nicht zu fürchten, sondern auf sie zuzugehen, um sie zu verstehen..

Generalsekretär Gorbatschow läutete das Ende des Kalten Krieges ein, ließ den Eisernen Vorhang fallen und ermöglichte die deutsche Wiedervereinigung. Die welthistorischen Veränderungen, die er ab 1985 als neuer Kreml-Chef einleitete, wirken weit in die Gegenwart hinein. - Nichts ist mächtiger als eine Idee, dessen Zeit gekommen ist. Durch seine modernisierende Politik von "Glasnost" (Offenheit) und "Perestroika" (Umbau) leitete er das Ende des Kalten Krieges ein. Ihm ist die Deutsche Wiedervereinigung zu verdanken. Er erhielt 1990 den Friedensnobelpreis.

Der Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow gilt bis heute im Westen als Lichtgestalt, in seiner Heimat aber als Verräter. Im Westen wird Gorbatschow hoch geschätzt, weil er den Kalten Krieg beendete und maßgeblich am Gelingen der Deutschen Einheit beteiligt war. Zudem kanalisierte er die beim Zerfall des Sowjetreiches frei werdenden Kräfte nach innen, in eine Implosion, anstatt sie in aggressiver Form nach außen dringen zu lassen, etwa in einem Krieg.

In seiner Heimat Russland ist sein Ruf dagegen weit schlechter als im Westen, weil er nach verbreiteter Meinung den Zusammenbruch der Sowjetunion und die folgende Phase wirtschaftlicher und politischer Unsicherheit verursacht hat. Viele Russen wissen gar nicht mehr, wer Gorbatschow ist und dass er einmal Generalsekretär der Kommunistischen Partei war.

Seine Botschaften sind heute wieder hochaktuell. Nur noch selten ist von ihm die Rede. Immerhin, vor ein paar Tagen, im Hinblick auf seinen 90. Geburtstag, brachte sogar die «Washington Post» zu seinen Ehren einen längeren Gastbeitrag.

"Ich sehe in Gorbatschow den größten Reformer des Jahrhunderts." Alexander Jakowlew, Gorbatschows Vertrauter, 1995

Michail Gorbatschow-Bücher

Michail Gorbatschow

Über mein Land. Rußlands Weg ins 21. Jahrhundert

Mein Manifest für die Erde

Weblinks:

Michail Gorbatschow-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Michail Gorbatschow - SPIEGEL-Dossier

Der damalige Hoffnungsträger Michail Gorbatschow wird heute 90. - www.nachdenkseiten.de

Ein großer Mensch - D-Radio Kommentar

Michail Gorbatschow-Biografie - Whoswho.de

Michail Gorbatschow-Biografie - Uniprotokolle

Michail Gorbatschow-Biografie - bwbs.de